Bundesregierung zu IS-Einsatz in Syrien: Keine Zusammenarbeit mit Assad-Truppen

Gestern noch wollte Verteidigungsministerin von der Leyen eine Zusammenarbeit mit syrischen Regierungstruppen im Kampf gegen den IS nicht ausschließen, nun ließ sie ihren Sprecher klarstellen: Es wird keine Kooperation mit Assad geben. Ein Kurs, den auch Frankreich teilt.

Bei ihrem geplanten Anti-Terror-Einsatz in Syrien hat die Bundesregierung eine Kooperation mit Truppen unter dem Kommando des syrischen Machthabers Bashar al-Assad ausgeschlossen. "Jetzt wird es keine Zusammenarbeit mit Assad geben und auch keine Zusammenarbeit mit Truppen unter Assad", sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff. Das habe auch Ministerin Ursula von der Leyen klar gemacht.

 Allerdings hatte von der Leyen gestern mit Äußerungen im ZDF einen anderen Eindruck erweckt. "Es wird keine Zukunft mit Assad geben, aber es gibt Teile der Truppen in Syrien, die man sehr wohl - wie in dem Beispiel Irak, wo ja erfolgreich die Ausbildung der lokalen Truppen stattgefunden hat - hier auch nehmen kann", so von der Leyen.

• Fabius nennt Bedingungen

Die Debatte um eine Zusammenarbeit mit syrischen Regierungstruppen hatte Frankreichs Außenminister Laurent Fabius ins Rollen gebracht. Fabius hatte zunächst eine Kooperation mit dem Assad-Regime erwogen, später seine Aussagen aber relativiert. Nun nannte er erneut Bedingungen für eine Kooperation.

"Wenn wir einen politischen Übergang erreichen können und Assad nicht mehr die syrische Armee dirigiert, könnte es gemeinsame Aktionen gegen den Terrorismus geben", sagte Fabius dem Radiosender France Inter mit Blick auf den syrischen Machthaber Assad. Es sei "offensichtlich, dass die Armee unter Führung von Herrn Assad nicht an der Seite der moderaten Opposition kämpfen" könne.

• Wie mit Assad umgehen?

Frankreich hatte im Syrienkonflikt immer einen Rückzug Assads von der Macht gefordert und ihn als "Schlächter" seines eigenen Volkes bezeichnet. Zuletzt gab es jedoch Anzeichen, Paris könne seine Haltung zu dem syrischen Staatschef ändern, da sich der Fokus Frankreichs seit den Anschlägen von Paris mit 130 Toten stärker auf die Bekämpfung des IS verlagerte.
  tagesschau.de
 30/11/15
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