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Wednesday, January 3, 2018

Arbeitslosigkeit in Deutschland auf Rekordtief

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Durchschnitt des Vorjahres auf den tiefsten Stand seit der Wiedervereinigung auf 5,7 Prozent gefallen. Im Schnitt waren 2,533 Millionen Menschen ohne Job - und damit 158.000 weniger als 2016, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Mittwoch in Nürnberg mitteilte.

Monday, January 1, 2018

Türkei will Beziehungen normalisieren

Die türkische Regierung setzt nach den zahlreichen Konflikten mit der Bundesregierung auf eine Wiederannäherung zu Deutschland. "Ich denke, dass beide Seiten bereit dazu sind, die Beziehungen zu normalisieren", sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu der Nachrichtenagentur dpa. Auch Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte sich kürzlich optimistisch über eine Verbesserung des Verhältnisses zu Deutschland geäußert.

Cavusoglu warnte Deutschland allerdings zugleich vor Drohungen gegen sein Land. "Wenn Deutschland sich einen Schritt auf uns zubewegt, geht die Türkei zwei Schritte auf Deutschland zu", sagte er. "Aber wenn Deutschland die Türkei bedroht, wird die Türkei zurückschlagen."
(tagesschau)

Monday, July 3, 2017

Bundesregierung warnt Erdogan vor Auftritt in türkischem Konsulat

Will der türkische Präsident Erdogan im Umfeld des G20-Gipfels in Hamburg gegen den Willen der Bundesregierung doch öffentlich zu Anhängern sprechen? Aus dem Auswärtigen Amt kommt zu dieser Frage eine klare Ansage.

Friday, June 2, 2017

Putin zu Merkels Bierzeltrede: Angestauter Ärger wegen Souveränitätsbeschränkung

In der heutigen Welt gibt es nicht so viele wirklich souveräne Länder, sagte der russische Staatschef Wladimir Putin in der Plenarsitzung des St. Petersburger Internationalen Wirtschaftsforums. Russland wisse seine Souveränität zu schätzen.

Bundesfinanzministerium: Schuldenerleichterung für Athen würde teuer für Geberländer (über 100 Milliarden Euro)

Neue Schuldenerleichterungen für Griechenland würden für die Geberländer nach Berechnungen des Bundesfinanzministeriums (BMF) teuer. Je nach Sparanstrengungen, Wachstum und Aufschub für Zins und Tilgung von alten Krediten könnten bis Mitte des Jahrhunderts bis zu 123 Milliarden Euro fällig werden.

Thursday, January 12, 2017

Bundesregierung will bald wieder Asylbewerber nach Griechenland abschieben

Wie das Bundesinnenministerium am Donnerstag in Berlin bestätigte, geht die Regierung davon aus, dass die Überstellung von Asylsuchenden nach Griechenland nach dem 15. März wieder möglich sein werde.

Monday, September 5, 2016

EU bleibt zurückhaltend zu Abschiebungen nach Griechenland

Die EU-Kommission hat zurückhaltend auf das Ansinnen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) reagiert, Flüchtlinge unter den Dublin-Regeln demnächst wieder nach Griechenland abzuschieben.

Monday, November 30, 2015

Bundesregierung zu IS-Einsatz in Syrien: Keine Zusammenarbeit mit Assad-Truppen

Gestern noch wollte Verteidigungsministerin von der Leyen eine Zusammenarbeit mit syrischen Regierungstruppen im Kampf gegen den IS nicht ausschließen, nun ließ sie ihren Sprecher klarstellen: Es wird keine Kooperation mit Assad geben. Ein Kurs, den auch Frankreich teilt.

Saturday, January 31, 2015

Monday, January 5, 2015

Presseschau zur "Grexit"-Debatte: "Oder sagt man besser Rausschmiss?"

Die Bundesregierung setzt im Umgang mit Griechenland auf eine harte Linie - und befeuert damit die Debatte um ein Ausscheiden Athens aus der Eurozone. Viele Zeitungen loben diesen Kurs. Andere meinen, der Umgang mit den Griechen komme einem "Rausschmiss" gleich.

Saturday, June 7, 2014

Gorbatschow: USA haben Vereinbarung über Verzicht auf Osterweiterung gebrochen

Michail Gorbatschow, Ex-Präsident der Sowjetunion, ist der Ansicht, dass die USA durch die Nato-Erweiterung in Zentral- und Osteuropa gegen frühere Vereinbarungen verstoßen haben.

Bei den Verhandlungen über die Wiedervereinigung Deutschlands im Februar 1990 hatte die Nato versprochen, sich nicht nach Osten zu erweitern. Seit dieser Zeit sind zehn europäische Länder, darunter die baltischen Ex-Sowjetrepubliken Estland, Lettland und Litauen, in das nordatlantische Verteidigungsbündnis aufgenommen worden.

Saturday, May 10, 2014

Warschau drängt Berlin zu mehr Härte

Polens Präsident Bronislaw Komorowski hat von Deutschland eine entschiedenere Haltung gegenüber Russlands Präsident Wladimir Putin und seiner Ukraine-Politik gefordert. Sein Land wünsche sich von der Bundesregierung "mehr Entschlossenheit, um den Konflikt zügig beizulegen, damit Europa und seine Nachbarn auch in Zukunft ohne Angst leben können", sagte Komorowski der "Bild"-Zeitung.

Monday, March 31, 2014

Kein deutsches Regierungsmitglied würde Herrn Putin mit Hitler vergleichen. /German Minister Compares Putin's Ukraine Moves to Hitler’s in 1938

Kein deutsches Regierungsmitglied würde Herrn Putin mit Hitler vergleichen, denn Herr Putin ist sehr an einer friedlichen Lösung in der Ukraine interessiert...

Richtig ist das Westerwelle ehemaliger deutscher Außenminister massiv seit Jahren versuchte Russland und die Ukraine gegeneinander aus zuspielen- Leider mit Erfolg damit und Frau Merkel hatte mit vollem Vertrauen, Westerwelle agieren lassen, sie hat ihm nicht kontrolliert daher kam es zu dem traurigen im Moment.

Wednesday, March 26, 2014

Berlin kritisiert Timoschenkos Todesdrohung gegen Präsident Putin. - Gewaltbilder, Gewaltfantasien liegen weit jenseits dieser Grenzen.

Die Bundesregierung hat die Todesdrohungen der ukrainischen Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin scharf kritisiert.

Bei aller Opposition zum russischen Vorgehen auf der Krim gebe es Grenzen in Sprache und Denken, die nicht überschritten werden dürften, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur (dpa). „Gewaltbilder, Gewaltfantasien liegen weit jenseits dieser Grenzen.“ 

Sunday, January 19, 2014

Verschwörungstheorie: Die ganze Wahrheit über das Gold der Bundesbank (video)

300 Tonnen Gold sollen aus dem Keller der Federal Reserve in New York nach Deutschland geholt werden. Jetzt erklärt die Bundesbank: Erst fünf Tonnen sind angekommen. Warum ist das alles so schwierig? 

Von Sebastian Jost
Der Aufreger kam in 407 flachen Quadern daher, jeder davon so lang wie ein größeres Buch, hell glänzend und viel schwerer, als es ein Laie bei dieser überschaubaren Größe erwarten würde. So sieht er aus, der Schatz, der seit Jahren den Stoff für Mythen liefert – der kleine Teil der Goldreserven, den die Bundesbank 2013 aus Amerika in die Heimat geholt hat, im Rahmen eines Plans, der skeptische Bürger beruhigen sollte.

Saturday, January 18, 2014

Griechenland fordert weiter Reparationen von Berlin. -Die Besatzungsmacht nahm bei der griechischen Zentralbank einen Zwangskredit auf

Griechenland hält an den Entschädigungsforderungen fest, die Deutschland wegen im Zweiten Weltkrieg verübten Nazi-Gräuel zahlen soll. Das habe aber nichts mit der Finanzkrise des Landes zu tun.

Griechenland hält seine Entschädigungsforderungen an Deutschland wegen der während des Zweiten Weltkriegs verübten Nazi-Gräuel aufrecht. Die halbamtliche Nachrichtenagentur ANA zitierte den stellvertretenden Außenminister Dimitris Kourkoulas am Freitag mit den Worten, Außenminister Evangelos Venizelos habe darüber in den vergangenen Monaten beziehungsweise Wochen in Athen mit seinen Kollegen Guido Westerwelle (FDP) und Frank-Walter Steinmeier (SPD) gesprochen.

Friday, January 10, 2014

Ratingagentur: Deutschland – Europas letzte Bastion der Solidität


Spitzenzeugnis für Deutschland: Die Ratingagentur Standard & Poor's verleiht der Bundesrepublik erneut die Topnote AAA – als einzigem großen Land Europas. Ernsthafte Konkurrenz gibt es nicht.

Die Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) hat Deutschland erneut ein Spitzenzeugnis ausgestellt. Die Bonitätswächter bestätigten die Topnote "AAA" für die Kreditwürdigkeit der Bundesrepublik.

Wednesday, January 8, 2014

Verbrechen in Frankreich: 88-jähriger Kölner wegen Beteiligung an SS-Massaker angeklagt


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Die Dortmunder Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen einen 88-jährigen Kölner erhoben. Der Mann soll während des Zweiten Weltkriegs an der Ermordung von mehr als 600 Menschen im französischen Oradour-sur-Glane beteiligt gewesen sein.

Köln - Oradour-sur-Glane steht für die unfassbaren Verbrechen, die deutsche Truppen im Zweiten Weltkrieg in Frankreich verübt haben. 1944 hatten SS-Männer dort 642 Einwohnern ermordet - auch ein mittlerweile 88 Jahre alter Kölner soll an der Tat beteiligt gewesen sein. Die Staatsanwaltschaft Dortmund hat nun gegen den Mann Anklage wegen gemeinschaftlich begangenen Mordes an 25 Menschen und Beihilfe zum Mord an mehreren hundert Menschen erhoben. Dies teilte das Landgericht Köln mit.

Wednesday, January 1, 2014

Griechenland EU-Ratspräsident: Bettler auf dem Thron. -Griechenland ist für sechs Monate Chef im Ring der EU. Als Ratspräsident bestimmt der Sanierungsfall die Tagesordnung Europas. Das wird schon klappen, meinen die Griechen.

Griechenland steckt immer noch in einer tiefen Wirtschaftskrise. Die Arbeitslosigkeit liegt mit 27 Prozent auf negativem Rekordniveau. Steuern steigen. Öffentliche Ausgaben sinken. Hunderte Milliarden Euro an Schulden drücken. Nur ganz langsam bessert sich die Lage, die der griechische Parlamentsabgeordnete Konstantinos Karagkounis als "humanitäre Katastrophe" ansieht. Karagkounis, der der konservativen Partei von Regierungschef Antonis Samaras angehört, sagte bei einem Besuch in Brüssel, trotz leicht nach oben gehender Indikatoren sei die Situation der normalen Griechen einfach desaströs. "Wir müssen mit einer sehr schwierigen Situation fertig werden. Die griechische Präsidentschaft muss große Herausforderungen meistern." Europas ärgster Sanierungsfall übernimmt am 1. Januar 2014 nach einem schon vor Jahren festgelegten Turnus die Ratspräsidentschaft der EU. Die griechische Regierung muss hunderte Sitzungen leiten, komplexe Verhandlungen führen und 13 Ministerräte in Athen veranstalten.

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